Die sogenannte “Task Force“, die auf Betreiben von Justizminister Heiko Maas das Internet von „Hate Speech“ reinigen soll, arbeitet ohne gesetzliche Grundlage. Das geht aus einem Schreiben hervor, welches – […]
WeiterlesenSchlagwort: Justizminister Heiko Maas
Meinungs- und Pressefreiheit? War gestern . . . ( VIDEO )
In ihrem verzweifelten Kampf gegen Andersdenkende haben Justizminister Heiko Maas (SPD) und Facebook-Chef Mark Zuckerberg jetzt die frühere Stasi-IM Anetta Kahane losgelassen. Mit rund 100 Bütteln durchschnüffelt sie derzeit das […]
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