Das Durchpeitschen des neuen Gesetzes zur Legalisierung des Staatstrojaners, mit dem zukünftig private PC und WhatsApp- Nachrichten auf dem Smartphone durch die Merkel- Regierung und ihre Organe durchschnüffelt werden dürfen, ist ein Betrug.
Immer mehr Kritiker
erheben ihre Stimme gegen das Gesetz
.
.
Neues Gesetz führt
zur totalen Überwachung der Bürger
.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf freienwelt.net
Überwachungsstaat stoppen
GEGEN DIE AUSSPÄHUNG DURCH DEN STAATSTROJANER
.
AN DEN BUNDESPRÄSIDENTEN FRANK WALTER STEINMEIER
Deutschland ist zu einem totalen Überwachungsstaat geworden. Versteckt in einem anderen Gesetz hat die Bundesregierung ohne parlamentarische Debatte und öffentliche Diskussion das weitreichendste Überwachungsgesetz in der Geschichte der Bundesrepublik durch den Bundestag verabschieden lassen.
Demnach dürfen jetzt nicht nur Terrorverdächtige und Mitglieder der organisierten Kriminalität durch einen Staatstrojaner überwacht werden, sondern praktisch die gesamte Onlinekommunikation aller Bürger. Ein Staatstrojaner wird dazu heimlich auf Ihr Smartphone, Tablet, Notebook oder PC installiert und kann dann die gesamte Kommunikation auslesen, speichern und unser gesamtes berufliches und privates Leben ausspähen. Bemerken tun wir das nicht. Wenn wir auf unserem Computer unsere Gedanken schriftlich niederlegen, dann können also auch unsere Gedanken künftig ausgelesen werden.
Ich fordere Sie als Bundespräsident auf, diesem Gesetz Ihre Unterschrift zu verweigern. Das Gesetz ist verfassungswidrig und noch dazu ohne jede öffentliche Debatte unter Vortäuschen falscher Tatsachen im Bundestag verabschiedet worden. Kommen Sie Ihrer Pflicht als Hüter des Grundgesetzes und der Demokratie nach und leiten Sie eine verfassungsrechtliche Prüfung ein.
.
.
HINTERGRUND SO FUNKTIONIERT DER STAATSTROJANER
Bei einer Online-Durchsuchung dringt der Staat mittels einer Schad-Software, einem sogenannten Trojaner, unbemerkt in Smartphones oder Computer ein, um die Daten auszuspähen. Die Nachrichten etwa aus Messenger-Diensten wie WhatsApp werden dann direkt vor der Verschlüsselung an die Behörden übermittelt. Damit kann auch die gesamte vergangene Kommunikation ausgelesen werden. Bei dem Grad der Vernetzung durch soziale Netzwerke und Messenger-Dienste kommt dieses Vorgehen einer Totalüberwachung gleich.
DURCH TROJANER KÖNNEN AUCH FALSCHE BEWEISE UNTERGESCHOBEN WERDEN
Der Chaos-Computer-Club hat belegt, dass es durch den Einsatz von Staatstrojanern technisch möglich ist, auch Bilder und anderes kompromittierendes Material hochzuladen. Dadurch könnten etwa auch Beweise untergeschoben werden.
JEDER BÜRGER KANN IN DEN FOKUS DER TOTALÜBERWACHUNG GERATEN
Der Staatstrojaner soll nicht nur gegen Terrorverdächtige oder die organisierte Kriminalität eingesetzt werden, sondern bei einer ganzen Reihe von Delikten, einschließlich Steuerdelikten. Und betroffen sind von den Maßnahmen nicht nur die Verdächtigen, gegen die ermittelt wird, sondern auch alle, die mit ihnen in Verbindung stehen. Könnte es sein, dass ihr Nachbar Steuern hinterzieht? Dann müssen Sie damit rechnen, dass künftig Kamera und Mikrofon Ihres Handys auf dem Nachttisch aus der Ferne eingeschaltet werden und Bilder und Geräusche aus ihrem Schlafzimmer in irgendein Behördenzimmer funken. Jeden kann das treffen. Die Überwachung ist totaler, als säße der Beamte auf Ihrer Bettkante: denn dann wüssten Sie wenigstens, dass er da ist.
.
.
DAS GESETZ WURDE UNTER UMGEHUNG ALLER KONTROLLINSTANZEN VERABSCHIEDET
Der Bundestag hat das Gesetz ohne eine öffentliche Debatte oder auch nur eine Aussprache im Bundestage faktisch heimlich verabschiedet. Die Bundesregierung versteckte die Totalüberwachung in einem Änderungsantrag zu einem Gesetzentwurf über Fahrverbote. Damit vermied die Koalition bewusst eine Beteiligung des Bundesrates und umging den Bundesdatenschutzbeauftragten und die üblichen parlamentarischen Hürden.
Ulrich Schellenberg, der Präsident des Deutschen Anwaltsvereins kommentierte das Vorgehen wie folgt: „Praktisch ohne öffentliche Debatte wird versucht, mit Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung schwerste Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen“.
DER BUNDESPRÄSIDENT KANN DAS GESETZ STOPPEN
Der Bundespräsident hat die Möglichkeit, seine Unterschrift unter ein Gesetz zu verweigern, wenn er an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zweifelt. Das ist in der Geschichte der Bundesrepublik schon geschehen. Sowohl die Art und Weise, wie das neue Gesetz verabschiedet worden ist, als auch sein Inhalt legen es nahe, dass der Bundespräsident die Unterschrift wenigstens so lange verweigert, bis eine verfassungsrechtliche Prüfung stattgefunden hat.
Quelle: civilpetition – liebeisstleben bedankt sich!
Zur PETITION gelangen Sie hier >>>
Überwachung total – Im Visier stehen nicht nur Terroristen oder Kriminelle, sondern wir alle. Im Blickfeld der Datenfischer stehen persönliche Informationen, Staats-, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse – je mehr desto besser. Das Sicherheitsversprechen der westlichen Welt droht in ein totalüberwachtes Internet zu führen… hier weiter
Vorratsdatenspeicherung – Wie sich Digitalisierung, Globalisierung und terroristische Bedrohungen auf die Verwirklichung von Freiheit und Sicherheit auswirken… hier weiter
“War das ehrlich oder gelogen?”
Woran man erkennen kann, dass jemand gerade die Unwahrheit spricht… hier weiter
Der NSA-Komplex – Edward Snowden hat enthüllt, wie weitgehend die Geheimdienste unser Leben überwachen. Nahezu täglich kommen neue, schockierende Details ans Licht… hier weiter
Totale Überwachung – Für die Abwehr der Gefahren, die von echten und vermeintlichen Terroristen ausgehen, sind mittlerweile Informationen unerlässlich, die es im Vorfeld möglicher Anschläge oder sonstiger Straftaten zu gewinnen gilt. Längst werden, um an solche Informationen zu kommen, auch nachrichtendienstliche Mittel wie beispielsweise die Kommunikationsüberwachung eingesetzt. Doch geht diese Überwachung der Bürger nicht schon längst zu weit? hier weiter
So werden Sie nicht mehr aufs Kreuz gelegt
Gangster, Ganoven, Gauner, Gaukler und Galgenvögel sind nur so weit erfolgreich, wie SIE es zulassen. Wer diese 100 Tricks und Methoden kennt, kann nicht mehr so leicht aufs Kreuz gelegt werden… hier weiter
Die deutsche Karte – Erinnerungen aus dem Umfeld der Geheimdienste müssen fast immer genausoviel verschweigen, wie sie verraten. Dennoch sind Komossas Memoiren spannend genug. Der seit 1956 in der Bundeswehr tätige Offizier wurde unter dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Georg Leber Amtschef des MAD und verstand sich immer als politisch denkender Soldat. Er liefert einen Blick hinter die Kulissen des Dienstes, in Arbeits- und Denkweise der Beteiligten. hier weiter
ACHTUNG : Die Enteignung des Volkes ist in vollem Gange
Der dritte Weltkrieg 2016/17: Hintergründe und laufende Aktionen
Die große Enteignung des Volkes: Zehn Prozent „Schulden-Steuer“ auf alle Spar-Guthaben
Gekaufte Journalisten – Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propagandatechniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert. hier weiter
Der “anstößige” Artikel – Wie es zumindest scheint, darf man in der BRD heute alles sagen, weil eine durch das Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit (in Wort, Schrift oder Bild) existiert, nur nicht alles! hier weiter
Die zehn Gebote Satans – Die sogenannten Menschenrechte sind der komplette Gegenentwurf zu Gottes Zehn Geboten. Hervorgegangen aus den geheimen Versammlungen der Logen – der Synagoge Satans’! – konnten sie ihren diabolischen Charakter noch nie verleugnen. hier weiter
Mit Gold durch die Krise
Was kaufen: Goldmünzen oder Goldbarren? Wie kaufe ich Gold anonym? Welche sind die seriösesten Händler? Wie bekomme ich die besten Preise? Welche Fehler muss ich vermeiden? Woran erkennt man Fälschungen? Wie bewahrt man Gold sicher auf? Wie entwickeln sich künftig Angebot und Nachfrage? Wer beeinflusst den Goldpreis? Und vieles mehr…
>>> erfahren Sie hier <<<
Massenmigration als Waffe
Flüchtlinge als geopolitisches Druckmittel. Mit Massenmigration als Waffe präsentiert Kelly M. Greenhill die erste systematische Untersuchung dieses verbreitet eingesetzten, aber weitgehend unbeachteten Instruments der Einflussnahme von Staaten. Die Urheber dieser Nötigungspolitik verfolgen das Ziel, das Verhalten der Zielstaaten zu beeinflussen, indem sie…hier weiter >>>
Die große Enteignung
Finanzcrash 2008, Euro-Krise, Griechenland-Desaster, die meisten halten Ereignisse wie diese für Zufall. Doch dem ist nicht so! Diese Geschehnisse sind Teil eines Systems, das sich mit »Zentralisierung« und »Enteignung« beschreiben lässt. Denn ein Kartell aus Großbanken, Politikern und multinationalen Konzernen ist seit Langem damit beschäftigt, zulasten der einfachen Bürger immer mehr Macht und finanzielle Ressourcen in seine Hände zu bringen.>>> hier erfahren Sie, wie Sie Ihr Vermögen davor in Sicherheit bringen <<<
Medien – Propaganda: Implantation von RFID Chips …
und WARUM die Menschen den RFID-CHIP akzeptieren werden >>>
Kolloidales Silber selber herstellen – so einfach wie Kaffee kochen. Mit dem IONIC-PULSER können Sie hochwertiges kolloidales Silber leicht selbst herstellen… hier weiter
Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge – Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. hier weiter
Vermögen retten!
Seit Ausbruch der Finanzkrise zweifeln immer mehr Anleger am System des Papiergeldes. Die gigantischen Schulden sowie die ins beinahe Unendliche gewachsene Geldmenge werden in einer Hyperinflation enden und damit unsere Geldvermögen vernichten. Welche Werte sind noch solide? Welche Anlageform erweist sich als »sichere Bank«?
>>> Die Antwort finden Sie hier <<<
Bargeld ist geprägte Freiheit
Welche krassen Folgen ein Verbot von Bargeld hätte und wie Sie sich als Sparer davor schützen können…
>>> erfahren Sie hier <<<
Die MMS Gold-Lebensmineralien ergänzen den Körper mit allen wichtigen Mineralien und Spurenelementen, die für eine optimale Zellfunktion unentbehrlich sind. Unerwünschte Stoffe werden gebunden und eliminiert, wodurch das Gleichgewicht im Körper wiederhergestellt wird. MMS Gold reinigt das Wasser, bricht Mikrocluster auf und restrukturiert und optimiert das Wasser.
MMS Gold eliminiert Chlor, Fluor, pharmazeutische Rückstände, Chemie, Plastik, Lösungsmittel, Schwermetalle und Pathogene im Wasser. Es tötet Viren, schädliche Bakterien und Parasiten durch Oxidation und verhindert deren Verbreitung und Wachstum, auch im Körper.
MMS Gold löst Ablagerungen (Kalzifizierung) aus den Zellen, Drüsen, Organen und anderen Körpergeweben. Es erhöht die Sauerstoffzufuhr und fördert die Aufnahme und Assimilation von Nährstoffen in den Zellen. Es stimuliert die Zellaktivität und ATP-Produktion und fördert und aktiviert die Enzymaktivität. MMS Gold aktiviert Hormonfunktionen, wie die Freisetzung von Glutathion und Super-Oxid-Dismutase.
hier weiter >>>
Ein deutscher Banker packt aus…
Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es sein kann sich ein nachhaltiges Einkommen aufzubauen, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht. In einer Welt voller Informationen kann man oft schlecht sagen, was jetzt wichtig oder unbrauchbar ist.
>>> HIER WEITER <<<
Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg
Wie uns NATO und USA in den Dritten Weltkrieg führen. Und warum Deutschland eine Schlüsselrolle dabei spielt. Der Dritte Weltkrieg hat begonnen. Er tobt im weltweiten Netz genauso wie an den Börsen, in den Geheimdienstzentralen… weiter hier
Russland und die neue Vernetzung Eurasiens
Anfang der 1950er Jahre, zu Beginn des Kalten Krieges, erklärte Baron Ismay, erster Generalsekretär der NATO, der Zweck der North Atlantic Treaty Organization sei es, »die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten«. Heute, rund sechs Jahrzehnte später sowie ein Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts, sind die USA mehr denn je darauf erpicht… weiter hier
Die Impf-Illusion
Warum glauben wir etwas? Weil alle anderen es auch glauben? Weil unsere Familie und unser direktes Umfeld es glauben? Weil uns ein angesehener oder vertrauenswürdiger Mitmensch geraten hat… weiter hier