Facebook „darf keine Zensurbehörde werden“: Kubicki lehnt schärfere Gesetze gegen Hasskommentare im Internet ab

Facebook sei eine Plattform und dürfe „nicht zu einer Zensurbehörde werden“, sagte FDP-Vorsitzende Kubicki den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. Gegen Hassattacken reiche der rechtliche Rahmen aus.
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Forderungen aus der Union zurückgewiesen, mit härteren Strafen gegen die Urheber von Hasskommentaren und die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook vorzugehen.
.

.

Facebook sei eine Plattform und dürfe „nicht zu einer Zensurbehörde werden“, sagte Kubicki den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. Gegen Hassattacken reiche der rechtliche Rahmen aus.
„Facebook löscht schon, wenn ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird“, betonte der FDP-Politiker. Im Kampf gegen Hasskommentare sei „die Verfolgungsintensität“ das Problem. Viele Opfer verzichteten auf Anzeigen, manche Behörden wiederum hätten Schwierigkeiten damit, die Fälle zu verfolgen, „weil sie an Kapazitätsprobleme stoßen“.
Kubicki fügte hinzu: „Berichterstattung über Personen, die verurteilt worden sind, würde mehr helfen als der dauernde Ruf nach neuen Gesetzen. Was nützt uns, wenn sie verschärft werden, aber die Fälle doch nicht verfolgt werden?“ Zuvor war berichtet worden, CDU/CSU und SPD hätten sich über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschten Nachrichten in sozialen Medien verständigt.

  • Die Koalition will demnach künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren. Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung. „Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun“, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder.

.

 

.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte „eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien“. Die Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbare Gewaltandrohung gegenüber Politikern seien „in keiner Weise hinnehmbar“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Kubicki wies den Lammert-Vorstoß zurück:
„Ich weiß gar nicht, warum er das tut.“ Deutschland erlebe momentan ohnehin schon „einen unglaublichen Aktionismus“. Das Strafrecht sei die Ultima Ratio.
Quelle: (dts)
verheimlicht – vertuscht – vergessen 2017
Gerhard Wisnewskis berühmtes Enthüllungs-Jahrbuch verheimlicht – vertuscht – vergessen erscheint bereits zum zehnten Mal. Seit vielen Jahren bewegt sich Wisnewski mit seinen Recherchen auf Messers Schneide, und seit ebenso vielen Jahren soll er bereits mundtot gemacht werden. Das Buch, das Sie nicht lesen sollen… hier!


„Fake-News“ – die Wortmagie: Die Welt der Lügen, der Fake-News und der Wahrheit . . .


Wie uns die Massenmedien politisch korrekt erziehen wollen
Lassen Sie sich von den Mainstream-Medien nicht vorschreiben, was Sie denken sollen! Aktuelle Umfragen belegen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung kein Vertrauen mehr in die Mainstream-Medien hat. Mündige Bürger wollen sich nicht mehr wie kleine Kinder behandeln lassen, denen man erst noch beibringen muss, wie sie über die Probleme in Deutschland und auf der Welt richtig zu denken haben….hier weiter >>>


Totale Überwachung
Für die Abwehr der Gefahren, die von echten und vermeintlichen Terroristen ausgehen, sind mittlerweile Informationen unerlässlich, die es im Vorfeld möglicher Anschläge oder sonstiger Straftaten zu gewinnen gilt. Längst werden, um an solche Informationen zu kommen, auch nachrichtendienstliche Mittel wie beispielsweise die Kommunikationsüberwachung eingesetzt. Doch geht diese Überwachung der Bürger nicht schon längst zu weit? hier weiter >>>


Die dunklen Pläne der Elite
Die Überwachung durch die Geheimdienste ist nicht einfach nur eine »lästige Angelegenheit«, sondern die immer weiter voranschreitende Totalüberwachung wird zu unser aller totalen Versklavung führen. Das Zusammenspiel von Totalüberwachung, Migration und Nahostkriegen kann unmöglich zufällig entstanden sein… hier erfahren Sie mehr >>>


Psychologie der Massen
 In der Massensituation ist der Einzelne leichtgläubiger und unterliegt der psychischen Ansteckung. Somit ist die Masse von Führern leicht zu lenken.
Wie Diktatoren die Macht ergreifen, wie der Sozialismus scheitert, wie heutige Politiker es immer wieder schaffen, dass wir sie wählen. Unfassbar ist: Die Prophezeiung über den Bankrott heutiger EU-Staaten!  Mehr erfahren Sie hier


Unseriöse Diskussions-/Desinformationstaktiken 

Die 17 taktischen Regeln des Desinformanten


Selbstständiges Denken – gehörst DU dazu?


Volksverdummung und Massenverblödung: Der Siegeszug der Dummheit


Unfähigkeit der Deutschen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden –
Merkel will Wahrheitsministerium
 
 


Die verblödete Republik, 6 Audio-CDs
Wird die Massenverblödung bewusst betrieben? Von wem und mit welchem Ziel?
Hier >>>


Selbst denken
Was ist bloß aus unserer Zukunft geworden? Es ist höchste Zeit, dass sich jeder überlegt, wie wir eigentlich leben wollen – damit die Zukunft wieder ein Versprechen und keine Bedrohung ist. Wie viele konkrete und attraktive Möglichkeiten es bereits jetzt gibt, zum politischen Handeln zurückzufinden und sich wieder ernst zu nehmen….erfahren Sie hier >>>


Lisa Fitz hat die Schnauze voll vom Russland-Bashing (Video)


Durch globales Chaos in die Neue Weltordnung – der enthüllte Masterplan zur Neuen Weltordnung
Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wo früher Ordnung herrschte, breitet sich nun Chaos aus: Das früher prosperierende Europa droht zu zerbrechen. Einst stabile Staaten wie Schweden oder Deutschland sind kurz davor, die innere Sicherheit nicht mehr gewährleisten zu können. Was auf den ersten Blick vielleicht wie eine Verschwörungstheorie aussieht, ist in Wirklichkeit eine Aneinanderreihung tatsächlich so geplanter Ereignisse… hier mehr >>>


ZENSUR: Internet – Reinigung – Gegen das Gesetz ( Task Force ) >>>

***

Aufforderung zur Bespitzelung und Denunzierung >>>


Das Reinigungsprogramm, das Körper und Seele entgiftet
Wir leben in einer Welt voller Gifte. Tagein, tagaus werden wir unaufhörlich mit Umweltschadstoffen und Krankheitserregern bombardiert. Tausende von Tonnen künstlich hergestellter Chemikalien und industrieller Schadstoffe gelangen Tag für Tag in unsere Umwelt und in unsere Nahrung. Was Sie tun müssen, um nicht nur Ihren Körper, sondern auch Ihre Seele gründlich zu entgiften und zu reinigen und wie Sie die Schadstoffbelastung für Ihren Körper möglichst gering halten und Ihr Immunsystem stärken können, erfahren Sie hier >>>


Die (un)heimliche Macht der elitären Netzwerke
Wundern Sie sich mitunter auch darüber, dass sich nach einem Regierungswechsel kaum etwas ändert? Warum ist das so? Was Sie hier lesen, sagt Ihnen kein Politiker, schreibt kein Journalist, lehrt kein Pädagoge, postuliert kein Mainstream-Wissenschaftler. Weshalb Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Demokratie nur eine Illusion sind, erfahren Sie hier >>>


Die besten Rezepte mit Chia-Samen und Chia-Öl

Wegen des hohen Gehaltes an Fettsäuren und Proteinen kann man bei den Rezepten mit Chia auf Geflügel, Fleisch oder Fisch verzichten, weshalb sie für Veganer oder Vegetarier besonders gut geeignet sind. Egal, ob Vorspeisen wie Suppen und Salate oder Kleinigkeiten wie Brotaufstriche und Snacks, ob Hauptgerichte und herzhaftes Gebäck oder Süßes und Getränke, die Rezepte in dieser Sammlung sind alle leicht zuzubereiten und inspirieren zu eigenen Variationen. Wer Chia für seine Küche entdeckt hat, wird sich fragen, wie er vorher ohne dieses Superfood auskommen konnte.

Dies sind die Gesundheitsvorteile beim Genuss von Chia-Samen und Chia-Öl:

blutdrucksenkend durch verbesserte Fließeigenschaften des Blutes,
cholesterinsenkend durch lösliche Ballaststoffe,
positive Wirkung auf Herz und Kreislauf durch essenzielle Fettsäuren,
Unterstützung der Knochengesundheit durch Calcium,
Entgiftung und Entsäuerung durch Basen,
Gewichtsreduktion durch langes und angenehmes Sättigungsgefühl,
Diabetes-Typ-2-Prävention durch Regulierung des Blutzuckers,
Unterstützung der Hirnleistung sowie Alzheimer- und Demenz-Prävention durch Omega-3-Fettsäuren,
Darmpflege durch lösliche Ballaststoffe

Hier >>>


ACHTUNG : Die Enteignung des Volkes ist in vollem Gange
Das Thema – Abschaffung des Bargeldes ist die vermutlich letzte Hürde, die dieses Jahr auch in Deutschland umgesetzt werden wird…hier weiter


Haben auch Sie Angst um Ihr Erspartes?
Wirft Ihre Lebensversicherung immer weniger Rendite ab? Trauen Sie den Versprechungen Ihres Finanzberaters nicht mehr? – Dann sollten Sie hier weiterlesen…


Der Krieg gegen die Familie
Wer die Familie zerstört, zerstört auch die Freiheit und den Bestand einer Nation. Diese Strukturen zerfallen derzeit in der westlichen Welt aber nicht aus Gründen einer Art „innerer Ermüdung“, sondern weil ein Krieg gegen sie stattfindet, ein Krieg des Staates gegen die Familie….hier weiter >>>


Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?

Dort, wo mächtige Organisationen das Weltgeschehen steuern und die „Mainstream-Medien“ dazu schweigen müssen, sorgt Johannes Holey für Aufklärung, welcher gründlichste Recherchen zugrunde liegen. Das wertvolle Wissen, das Ihnen hier in die Hände gelegt wird, liefert zwar Gründe zur Erschütterung, aber Sie werden davon profitieren und Ihr Leben und das Ihrer Familie wesentlich verbessern können… hier weiter


Was Sie nicht wissen sollen!
Eine kleine Gruppe von Privatbankiers regiert im Geheimen unsere Welt. Diese Bankiers steuern aber nicht nur die Fed, die Zentralbank der USA, sondern auch überregionale Organisationen wie die UNO, die Weltbank, den IWF und die BIZ. Das Ziel dieser Geldelite ist kein Geringeres als die Weltherrschaft, genannt die Neue Weltordnung! hier weiter


Die Zerstörung unserer Familie
In unserem Informationszeitalter vollzieht sich im Schatten der Desinformation und Manipulation durch die Massenmedien und Parteien die Zerstörung unserer überkommenen Familie, unseres kulturellen Selbstverständnisses. Wohin führt das, und noch interessanter woher kommt das? Ein Aufruf zum Erkennen und Mitgestalten der Zukunft unserer Kinder als der Hoffnung unseres Volkes. .. hier weiter >>>

Kommentar verfassen